A K T U E L L E S
T E R M I N E
Mo 30.01.2012 19:00 Uhr FRAKTION am bekannten Ort TOP: Ratsversammlung
Do 02.02.2012 16:00 Uhr RATSVERSAMMLUNG Altes Rathaus, Ratssaal
Einladung und TO:
https://ris.rendsburg.de/oponline/einladung.do?idtermin=*0e0jmjmO3QmGm)A
siehe auch: http://www.kn-online.de/lokales/rendsburg_eckernfoerde/
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in der PRESSE:
Bitte machen sie sich ihr eigenes Bild!
- LZ, Ausgabe vom 21.01.2012, Rendsburger Tagespost und Kanalgeflüster
- KN, Ausgabe vom 21.01.2012, Holsteiner Zeitung, S. 34
"Bedrohung im Web? Breitner löschte Facebook-Notiz"
Fritjof Wilken (Modernes Rendsburg) beschwerte sich über einen Kommentar im Internet
- http://www.kn-online.de/lokales/rendsburg_eckernfoerde/295243-Nach-Protest-Breitner-loescht Facebook-Eintrag.html
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Von: Fritjof Wilken
Gesendet: Freitag, 20. Januar 2012 09:13
An: 'Andreas.'
Betreff: Facebook-Eintrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
auf Ihrer Facebook-Seite haben Sie den Personen, die im Bauausschuss die „Rüge“ beschlossen, Konsequenzen angedroht.
Ein Siciliano hat Sie gebeten, die Namen zu nennen, es werde dann wie ein Unfall aussehen.
Diese Äußerung halte ich für eine Gewaltandrohung, die Sie über 24 Stunden auf Ihrem Account dulden und nicht einmal kommentieren.
Meine Grundeinstellung gegenüber der Gewalt lautet:
Nulltoleranz bei Gewaltandrohung und bei Gewalt.
Ich fürchte um die Sicherheit von Frau Stechmann und Herrn Jensen aus meiner Fraktion und um die der anderen Bauausschussmitglieder durch Ihre Nichttätigkeit.
Ich fordere Sie auf, den Eintrag bei Facebook mit kriminaltätspräventiver Zielsetzung zu kommentieren und zu löschen.
Wir prüfen rechtliche Schritte.
Ich hoffe, Sie werden im Sinne der Rechtstaatlichkeit handeln.
Ihr Fritjof Wilken
Ratsherr
An dieser Stelle hatten wir eine E-Mail des Bürgermeisters Andreas Breitner, die er am Freitag,
20.1.2012 um 10.39 Uhr geschrieben hatte.
In dieser E-Mail bedankt sich der Bürgermeister, teilt mit, dass er Wilkens Auffassung teilt und den Kommentar Siciliano entfernt habe. Weiterhin weist er daraufhin, dass es sich bei seiner Facebook-Seite um Teil seiner „Privatsphäre“ handele.
Bürgermeister Breitner schreibt am Sonnabend um 23.15 Uhr an Ratsherrn Wilken in einer weiteren Bürgermeister-E-Mail, , dass das nun entfernte Schreiben persönlich sei und „ weist daraufhin, dass Wilken als Ratsherr „einer besonderen Verantwortung in Bezug auf Verschwiegenheit unterliegt“
Bis zu einer rechtlichen Klärung wird die fragliche o.g. E-Mail des Bürgermeisters erst einmal entfernt.
siehe auch:
- LZ, Ausgabe vom 21.01.2012, Rendsburger Tagespost und Kanalgeflüster
- http://www.kn-online.de/lokales/rendsburg_eckernfoerde/295243-Nach-Protest-Breitner-loescht-Facebook-Eintrag.html
M el d u n g:
TOP 11 Hausboote Obereider
Bauausschuss rügt den Bürgermeister der Stadt Rendsburg
Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung vom 17.01.2012 unter TOP 11, Hausbooteprojekt, folgenden Antrag
der Fraktionen Modernes Rendsburg, CDU, SSW, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen mehrheitlich beschlossen:
Der Bauausschuss rügt den Bürgermeister für sein Verhalten
- den Bauausschuss nicht bezgl. des Rückzugs aus dem Hausbootprojekt befragt zu haben,
- die Investoren nicht über den Rückzug informiert zu haben bevor die Presse informiert wurde,
- Informationen bei Facebook eingestellt zu haben, bevor der Bauausschuss getagt hat
und
- von der Stadt Rendsburg zu sprechen, wenn er alleine eine Entscheidung gefällt hat ohne Auftrag der Selbstverwaltung
und bittet die Bürgervorsteherin und den Hauptausschuss sich mit der Angelegenheit zu befassen.
MORGEN:
Letzte Woche:
Aufklärung zur Weißen Brücke und Veloroute durch „Holzbrückenbefürworter“ vor Ort!
Foto: Detlef Jensen
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Sondersitzung der Ratsversammlung am 02. Februar 2012 um 16:00 Uhr im Alten Rathaus
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nächste Sitzungstermine und Einladungen
siehe auch:
https://ris.rendsburg.de/oponline/einladung.do?idtermin=*0e0c7HG75BnTE45
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DAS BRÜCKENKONZERT
-Benefizkonzert für die Weiße Brücke-
mit Charly Beutin am 04.02.2012, 20:00 Uhr im „Bullentempel“
Eintritt € 15,00, davon € 5,00 für die Weiße Brücke!
http://www.charlybeutin.de/kontakt.html
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